Die Wehrpflicht in Schweden – Pflicht oder Freiheit

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Das Militär wird in Europa immer weiter zu einer Sicherheitsgrundlage. Durch wachsende Bedrohungen gibt es in vielen Ländern die Diskussion über die Wiedereinführung des Wehrdienstes. In diesem Artikel beantworte ich die wichtigsten Fragen zum Wehrdienst in Schweden.

Seit wann gibt es eine Wehrpflicht in Schweden?

Die Wehrpflicht in Schweden wurde im Jahr 2010 durch einen freiwilligen Wehrdienst ersetzt. Es standen jährlich 3.500 Plätze für Männer und Frauen zur Verfügung. Im Schnitt wurden jedoch nur 2.200 Plätze in Anspruch genommen, nur in einem Jahr wurde die maximale Anzahl an Freiwilligen erreicht. Zu dem Zeitpunkt gab es in Osteuropa immer wieder Konflikte, weshalb das schwedische Parlament 2017 entschied, die Wehrpflicht für Männer und Frauen wieder einzuführen.

Wer soll den Wehrdienst leisten?

Geregelt wird die Wehrpflicht durch Fragebögen, die an alle Personen im Alter von 18 Jahren gesendet werden. Bei der Auswertung der Fragebögen wird vor allem geschaut, welche Personen motiviert sind Wehrdienst zu leisten und wer am besten geeignet ist. Laut dem Verband der deutschen Reservisten werden dadurch 30% der Befragten ausgewählt und in den Wehrdienst eingezogen.

Wie läuft der Wehrdienst ab?

Laut einem Bericht der Tagesschau vom 02.03.2017 dauert der Wehrdienst in Schweden etwa 9. bis 11 Monate. Rekruten und Rekrutinnen sollen neben dem militärischen Einsatz auch Zivilschutz bei Katastrophen und in Krisensituationen leisten.

Warum ist der Wehrdienst in Schweden so beliebt?

In Schweden versucht die Musterungsbehörde anhand der angegebenen Daten, die Stärken und Qualifikation für eine passende Stelle im Militär herauszufinden. Hier gibt es 250 verschiedene Möglichkeiten eingesetzt zu werden. Dazu kommt, dass der Wehrdienst in Schweden bei der Bevölkerung positiv angesehen wird, wie ein Interview vom Verband der deutschen Reservisten mit dem schwedischen Verteidigungsminister  Pål Jonson sagt.

Welche Nachteile gibt es bei einem schwedischem Model?

Das schwedische Modell ist weniger gut für eine langfristige Rekrutierung geeignet, weil viele den Wehrdienst nur kurz ausüben und sich danach anderen Dinge, wie einer Ausbildung oder einem Studium widmen. Außerdem erscheint es für manche ein unfaires System zu sein, da nur ein Teil des Jahrgangs ausgewählt wird. Die Betroffenen fühlen sich teilweise benachteiligt, weil sie selbst eingezogen wurden und andere nicht. Dazu kommt ein sehr hoher organisatorischer Aufwand für die, die am Ende gar nicht den Wehrdienst leisten.

Zwischen Pflichtdienst und persönlicher Freiheit

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Ein Blick auf die Wehrpflicht in Finnland und die Frage nach ihrer heutigen Bedeutung. 

In dem folgenden Artikel beschäftigen wir uns mit einem Thema, über das wir uns leider heutzutage alle Gedanken machen sollten – der Wehrpflicht. Heute speziell mit der finnischen Wehrpflicht, da diese mir besonders durch die 1340km lange Grenze, die Finnland mit Russland teilt, interessant erscheint.

In Finnland existiert ein sehr ähnliches Modell der Wehrpflicht, wie jenes, das bis in das Jahr 2011 noch in Deutschland geführt wurde. Jede männliche Person in Finnland wird in dem Jahr, in welchem sie 18 wird, gemustert. Im Zuge der Musterung wird besprochen, wann sie den Dienst antritt und wie lange sie sich verpflichtet. Die Mindestdauer eines Militärdienstes beträgt 165 Tage. Im Falle einer Verweigerung des Wehrdienstes kann alternativ auch ein 347-tägiger Zivildienst angetreten werden. Dieser ist dann in einer Sozialen Einrichtung auszuführen. Wird auch dieser verweigert, wird mit einer 173-tägigen Freiheitsstrafe gebüßt. Für alle anderen ist ein sozialer Pflichtdienst freiwillig. Reisen Personen, als unter 30-Jährige in Finnland ein und bleiben für mindestens drei Monate, besteht auch für Einreisende die Wehrpflicht. Ausgenommen von der Wehrpflicht sind Zeugen Jehovas und Bewohner des autonomen Ålands.

Aufgrund dieser strikten Maßnahmen, die seit dem Jahre 1951 durchgängig in Finnland durchgesetzt wurden, hat das Land auch eine dementsprechend hohe Reservistenzahl. Diese beträgt in Friedenszeiten 23.850, wovon 17.400 Landstreitkräfte, 3.150 Seestreitkräfte und 3.300 Luftstreitkräfte sind. Im Kriegsfall könnten allerdings bis zu 520.000 Soldaten eingezogen werden.

Stellungnahme

Ich persönlich empfinde das Thema Wehrpflicht häufig als sehr schwieriges Thema, und als etwas, bei dem sich Menschen entscheiden müssen – zwischen Sicherheit und Freiheit, zwischen Vertrauen und Verantwortung oder Liebe und Nationalität. Auch finde ich das Thema Gleichberechtigung wichtig zu erwähnen. Heutzutage reden alle von Gleichberechtigung etwa im Beruf, im Sport oder in der Erziehung, doch in Finnland werden nach wie vor nur junge Männer eingezogen. Daher erscheint mir die Wehrpflicht in Finnland an dieser Stelle überholt und nicht mehr zeitgemäß zu sein. Vielleicht sollten wir uns dafür einmal anschauen, wieso die Wehrpflicht damals ausschließlich für Männer eingeführt wurde. Es hieß, dass Frauen körperlich nicht dazu in der Lage wären und sich um die Familie kümmern müssten. Doch in Zeiten, in denen Fitness schon lange nur noch wenig mit dem Geschlecht zu tun hat und Männer genauso wie Frauen die Möglichkeit haben zum Beispiel in Elternzeit zu gehen oder in Teilzeit zu arbeiten, frage ich mich ob es nicht fair wäre, wenn eine Wehrpflicht wie sie in Finnland herrscht nicht auch für Frauen gelten sollte. Viele Argumente sprechen gegen eine Wehrpflicht (s. Artikel von Luisa und Finn). Wenn sie jedoch eingeführt wird, sollte sie für alle Geschlechter gelten.

Änderung des Wehrpflichtgesetzes: Männer zwischen 17 und 45 Jahren müssen Auslandsreisen grundsätzlich genehmigen lassen.

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In Deutschland gibt es seit dem 1. Januar eine neue Regel, die viele Männer betrifft – auch wenn sie bisher kaum bekannt ist. Konkret geht es um Männer im Alter zwischen 17 und 45 Jahren. Diese sollen laut Wehrdienst-Modernisierungsgesetz vom 1. Januar 2026 längere Aufenthalte im Ausland vorher genehmigen lassen. Das Verteidigungsministerium hat allerdings klargestellt, dass aktuell niemand eine solche Genehmigung beantragen muss. Das bedeutet: Wer länger als drei Monate ins Ausland möchte, kann das derzeit weiterhin ohne Einschränkungen tun. Laut Gesetz ist zwar eine Genehmigung der Bundeswehr grundsätzlich vorgesehen, sie gilt aber in der gegenwärtigen Lage pauschal als erteilt. Zuständig wären im Ernstfall die sogenannten Karrierecenter der Bundeswehr.

Neu ist vor allem, dass diese Regel jetzt auch in Friedenszeiten gilt. Eine ähnliche Pflicht bestand bereits während des Kalten Krieges, sie hatte aber keine praktische Bedeutung, weil Verstöße nicht geahndet wurden. Auch jetzt seien Sanktionen, so SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius, vorerst nicht geplant.

Hintergrund der Anpassung des Wehrdienstgesetzes ist, dass der Staat besser planen möchte: Im Kriegsfall soll klar sein, welche Männer sich im In- bzw. Ausland befinden und eingesetzt werden könnten. Das wird auch als „Wehrerfassung“ bezeichnet. Die Ministeriumssprecherin sprach von „Vorsorge“ für den Fall, dass sich die Sicherheitslage verschlechtert. Sollte dies eintreten oder sich nicht genug Freiwillige für den Wehrdienst melden, könnte die Genehmigungspflicht wieder scharfgestellt werden.

Juristen sehen in der Genehmigungspflicht einen erheblichen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit nach Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz. Ihr eigentlicher Zweck — die Erreichbarkeit von Wehrpflichtigen sicherzustellen — gehe ins Leere, solange gar keine Wehrpflicht bestehe. Die Regel stehe damit verfassungsrechtlich „auf wackeligen Füßen“; sauberer wäre eine Klarstellung direkt im Gesetz statt nur per Verwaltungsvorschrift.

Eine erste Bilanz wird im Sommer erwartet, ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der Reform. Dann soll sich zeigen, ob sich genügend Männer und Frauen freiwillig melden. In der Koalition gehen die Vorstellungen auseinander: Die Union setzt auf verpflichtende Elemente, die SPD auf Freiwilligkeit.

Wehrpflicht im Vereinigten Königreich

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Israel, Gaza und die Ukraine – aktuell gibt es viele Konflikte und Kämpfe in nahen und fernen Ländern. Dadurch werden viele Fragen zu Verteidigungsmaßnahmen und damit auch zur Wehrpflicht gestellt. Sollte sie wieder eingeführt werden? Wenn ja, wie genau soll sie aussehen? In diesem Text stelle und erkläre ich die wichtigsten Fragen.

Wie würde Wehrpflicht in der Zukunft aussehen?

„Military Conscription“ oder „Compulsory Military Service“ gab es im Vereinigten Königreich erst zweimal: von 1916–1920 und von 1939–1960. [4] Es gibt viele Möglichkeiten, wie eine Wehrpflicht heute aussehen könnte, und da die jetzige Regierung nach eigener Aussage keine Pläne hat, diese wieder einzuführen [5], gibt es aktuell noch kein festes Konzept. Es gibt aber eines, das mit Abstand am meisten diskutiert wird. Die Grundidee wäre ein Jahr Wehrdienst. Das Besondere am Wehrdienst im Vereinigten Königreich ist, dass alle vier Länder zusammen die Menschen in eine große Armee (the British Armed Forces) einziehen. Du kannst den Wehrdienst natürlich auch verweigern; in der Ausgestaltung des Ersatzdienstes liegt der Hauptunterschied zu Deutschland. Im Vereinigten Königreich würde der „soziale Dienst“ (die Alternative zum Wehrdienst) aus ehrenamtlichen Tätigkeiten am Wochenende bestehen. Also müsstest du dich ein Jahr lang am Wochenende bei sozialen Einrichtungen wie zum Beispiel Altersheimen oder im Naturschutz engagieren.

Wie steht die Bevölkerung zur Wehrpflicht?

Obwohl das Vereinigte Königreich ein Staat ist, der aus mehreren Ländern (England, Schottland, Wales und Nordirland) besteht, ist die Meinung zur Wehrpflicht laut der aktuellsten Umfrage vom 28.5.2024 von YouGov [1] in den verschiedenen Ländern ziemlich einheitlich. 21 % sind stark dafür, 26 % sind eher dafür, 15 % sind eher dagegen und 30 % sind stark dagegen. Der Rest ist unentschlossen bzw. hat keine Meinung. Zu beachten ist, dass die Umfrage zeitlich nicht ganz aktuell ist, aber immer noch Aussagekraft hat, da einer der wichtigsten Punkte in der Wehrpflichtsdiskussion der Überfall Russlands auf die Ukraine ist und dieser zu diesem Zeitpunkt schon längst stattgefunden hatte (24.2.2022) [2]. Ebenfalls zu beachten ist, dass Veränderungen des Meinungsbildes möglich sind, aufgrund der politischen Entwicklungen, die in der zweiten, noch laufenden Amtszeit Donald J. Trumps entstanden sind, wie etwa die Drohung Amerikas, die NATO zu verlassen [3]. Interessant ist, dass Faktoren wie Geschlecht und sozialer Stand kaum Auswirkungen auf die Ergebnisse der Befragung hatten, im Gegensatz zum Alter. [1] Man kann im Grunde sagen, dass je älter die Befragten sind, desto eher sind sie für die Wehrpflicht, mit einer starken Ablehnungsrate von 45 % bei den 18–24-Jährigen und 18 % bei den über 65-Jährigen.

 

Männer müssen, Frauen dürfen – ist das noch fair?

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In der Schweiz müssen fast alle Männer Militärdienst leisten, während Frauen selbst entscheiden dürfen. Dieses System sorgt bis heute für Diskussionen – vor allem, wenn es um die Frage der Fairness geht.

Die Wehrpflicht ist in der Schweizer Bundesverfassung (Art. 59) festgelegt. Sie besagt, dass alle männlichen Bürger verpflichtet sind, Militärdienst zu leisten. Frauen hingegen können freiwillig beitreten, sind aber nicht dazu verpflichtet. Wenn sie sich dafür entscheiden, haben sie laut dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung (VBS) die gleichen Rechte und Pflichten wie Männer.

Bevor der Dienst beginnt, findet die sogenannte Rekrutierung statt. Dabei prüft die Schweizer Armee, ob eine Person körperlich und geistig für den Militärdienst geeignet ist. Dies geschieht durch verschiedene Tests, etwa in den Bereichen Fitness, Gesundheit und Persönlichkeit. Am Ende wird entschieden, ob jemand Militärdienst leistet, Zivildienst macht oder dem Zivilschutz zugeteilt wird.

Viele Rekruten können Wünsche äußern, zum Beispiel für bestimmte Funktionen wie Sanität, Logistik oder Infanterie. Diese Wünsche werden nach Möglichkeit berücksichtigt, jedoch hat der Bedarf der Armee Vorrang.

Nicht alle möchten Militärdienst leisten. Deshalb gibt es den Zivildienst als Alternative. Dieser dauert etwa eineinhalbmal so lange wie der Militärdienst, also rund 367 Tage. Viele leisten ihren Dienst in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder im Umweltschutz. Auch der Zivilschutz ist eine Möglichkeit: Dort helfen Teilnehmende zum Beispiel bei Naturkatastrophen oder anderen Notlagen.

Die Dienstpflicht erstreckt sich über mehrere Jahre. Die meisten Männer sind mit etwa 30 Jahren fertig, Offiziere oft erst mit 34 oder 36. Im Zivilschutz kann die Pflicht sogar bis etwa 40 Jahre dauern.

Die Meinungen zur Wehrpflicht gehen auseinander. Befürworter sagen, sie sei wichtig für die Sicherheit und den Zusammenhalt des Landes. Kritiker hingegen bemängeln, dass nur Männer verpflichtet sind und Frauen frei entscheiden können. Sie sehen darin eine Ungleichbehandlung.

Insgesamt zeigt sich: Die Wehrpflicht in der Schweiz ist ein besonderes System mit klaren Regeln, aber auch Kritikpunkten. Ob sie in Zukunft verändert wird – zum Beispiel durch eine Pflicht für alle oder eine Abschaffung – bleibt eine offene und viel diskutierte Frage.

Nepals Gen Z proteste- ein Land am Wendepunkt

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Am 4. September 2025 wurden von der Regierung in Nepal 26 Social Media Plattformen verboten. Die Regierung hat dies laut ihnen getan, da diese Plattformen nicht ordnungsgemäß registriert sind. Trotzdessen wurde diese Aktion von der Mehrheit der Bevölkerung als Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Erstickung von Kritik an die Regierung angesehen. Was dann zwischen dem 8-12 September für Massenproteste der Gen z führte.

Der erste Protest 08.09.2025

Am 8.September gingen tausende Schüler*innen und Studenten*innen auf die Straßen, um vor dem Bundesparlament, hauptsächlich gegen das Verbot von 26 Social Media Plattformen, aber auch gegen die Massenarmut und Korruption in Nepal zu demonstrieren. Zu Anfang war dies ein friedlicher Protest, doch änderte sich das schnell, als Sicherheits-Barrikaden nicht eingehalten wurden. Die Polizei reagierte mit Tränengas, Wassergeschossen und auch mit Gummimunition, was dann zu härterer Munition wurde. Durch diese gewalthaften Massnahmen sind laut Berichten mindestens 19 Menschen zum Opfer gefallen, hunderte wurden verletzt. (Noch an diesem Tag wurde das Verbot der Social Media Plattformen aufgehoben.)

09.09.2025

Am 09. resultierte dies in eine Hetzjagd auf verschiedene Politiker*Innen wie zum Beispiel auch Bishu Prasad Paudel, den Finanzminister und stellvertretenden Premierminister. Dieser wurde mutmaßlich verprügelt und bis auf die Unterhose und einem Motorrad Helm ausgezogen und dann von jungen Protestant*innen in einen Fluss getrieben. Es blieb aber nicht nur bei einer Hetzjagd, denn die Protestierenden zündeten verschiedene Gebäude an, wie zum Beispiel das Haus des Finanzministers, das Singha dubar, welches das administrative Zentrum der nepalesischen Regierung war (welches niederbrannte) und diverse andere Regierungsgebäude. Am selben Tag trat der Premierminister K.P. Sharma Oli, der Landwirtschaftsminister, der Gesundheitsminister und 21 Abgeordnete der Rastriya-Swatranta-Partei offiziell zurück. Diese Reaktion und der schnelle Rückzugs des Social Media Verbots zeigt, wie schnell und wie viel Druck die Proteste in kurzer Zeit auslösen konnten. Ein Aspekt der hinzukommt ist die Nutzung sozialer Medien, überall kursieren Videos von Protestant*innen und brennenden Gebäuden herum, was noch einmal mehr Aufmerksamkeit einbrachte, besonders eben bei jüngeren Menschen. Genau diese haben sich dann “inspirieren” lassen von dem Geschehen in Nepal, wie zum beispiel Madagascar, die militant gegen Wasser- und Stromausfälle protestierten oder Peru, die gegen die damalige, aktuelle und die darauffolgende Regierung protestieren.

10.09.2025

Am Mittwoch, dem dritten Tag der Protesten, rief das Militär aufgrund von in Kathmandu und diversen anderen Städten wie Birgunj oder Butwal steigenden Gefahren, eine allgemeine Ausgangssperre aus, die dann bis zum 11.09. anhalten sollte.

12.09.2025

Am 12. September haben etwa 160.000 Jugendliche auf dem Gaming-Kommunikationsportal Discord die neue und erste Premierministerin Nepals, Sushila Karki, gewählt. Diese war zuvor die Oberste Richterin Nepals gewesen. Da sie jetzt  die führende Person der Übergangsregierung ist, hat sie Neuwahlen für den 5.3.2026 angesetzt, dadurch möchte sie den politischen Übergang abschließen. Und so finden die “Gen- Z -Proteste” ihr Ende. Sie markieren den Beginn einer neuen Regierung, die aus einer von Jugendlichen getragenen Revolution hervorgegangen ist. Ob die von Sushila Karki geführte Übergangsregierung ihre Versprechen einlösen wird, wie die Aufarbeitung der Gewalt und Zerstörung während der Proteste und die Eindämmung der Korruption wird sich erst mit der Zeit zeigen. Sicher ist aber, dass Nepals Jugend in nur wenigen Tagen einen bedeutenden Wendepunkt in der Geschichte ihres Landes geschaffen hat.

 

Gymnasium Horn wird Europaschule: Eine Feier des Engagements für Europa

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Ein Tag voller Begegnungen, Projekte und europäischer Perspektiven 

 

Bremen, 12. Juni 2025 – Mit einer eindrucksvollen Zeremonie im Bremer Rathaus hat das Gymnasium Horn einen bedeutenden Meilenstein erreicht: Die Schule wurde offiziell zur „Europaschule“ zertifiziert. Die Zertifizierung begann am 14. März 2025 mit einem eindrucksvollen Empfang durch die Jury, die sich selbst ein Bild vom europäischen Engagement der Schule machen wollte. Bereits der Auftakt machte deutlich, dass das Gymnasium Horn nicht nur in Worten, sondern auch im Handeln europäisch denkt.

Vor dem Eingang der Schule wurden die Jurymitglieder zunächst mit einer kreativen Tanzchoreografie empfangen, die den europäischen Kontinent darstellt. Schülerinnen und Schüler formten mit Bewegung, Landkarten und Musik eine lebendige Europa-Karte, in der Vielfalt, Zusammenhalt und kulturelle Verbundenheit künstlerisch dargestellt wurden. Es war ein lockerer, kreativer Auftakt zu einem sehr Europäischen Nachmittag.

Im Anschluss öffneten sich für die Jury die Türen zu den Projektständen, an denen die zahlreichen europäischen Initiativen der Schule vorgestellt wurden. Schülerinnen und Schüler haben die Stände in den Wochen vor der Begehung, die Stände eifrig vorbereitet und haben dabei viele Kreative Ideen erarbeitet. Besonders gut kam die Britische Tee Zeremonie an, aber auch ein Hörspiel des Europawettbewerbs, sowie zahlreiche Interviews und Infoboards haben bei der Jury hohe Anerkennung gefunden.  Die Schülerinnen und Schüler haben mit kräftigen Engagement die Stände betreut und vorbereitet. Sie haben somit der Jury auch bewiesen, dass das Gymnasium Horn laut Frau Dr. Pätzold (Leiterin am Gymnasium Horn für Europaschule) „Seinen Beitrag zu Europa leistet“. 

Ein besonderer Programmpunkt war die Debatte im Horner Loch der Resilienz AG zur Frage, ob das Gymnasium Horn künftig den Namen „Gymnasium Simone Veil“ tragen solle – benannt nach der französischen Holocaust-Überlebenden, Juristin und ehemaligen Präsidentin des Europäischen Parlaments. Die Diskussion wurde von Schülerinnen und Schülern moderiert und geführt. Die Debatte wies ein beeindruckendes Niveau an Debattierfähigkeit bei den Schülerinnen und Schülern auf. Während die eine Seite betonte, dass ein neuer Name ein starkes Zeichen für europäische Werte und die Rolle der Frauen in der Geschichte setzen könne, hielt die andere Seite an der regionalen Identität des bisherigen Namens fest. Auf eine Seite konnte man sich am Ende nicht einigen. Diese Entscheidung liegt jetzt tatsächlich bei den Delegierten der Schulkonferenz, wo über den Antrag der Resilienz AG auf Umbenennung abgestimmt wird. 

Den kulinarischen Abschluss bildete ein großes europäisches Buffet, bei dem Spezialitäten aus ganz Europa angeboten wurden, von Sardinen aus Portugal bis zu Französischen Crêpes war alles dabei – liebevoll zubereitet von Eltern und Schülern und Schülerinnen. Das Buffet war ein Europa zum Schmecken mit Begegnung durch gemeinsames Essen und kulturellen Austausch.

Was bedeutet es jetzt aber „Europaschule“ zu sein?

Der Titel „Europaschule“ ist mehr als nur ein Aushängeschild – er verpflichtet das Gymnasium Horn zu einem umfassenden europäischen Bildungsauftrag. Schulen mit diesem Titel zeigen besonderes Engagement in den Bereichen Mehrsprachigkeit, interkulturelle Bildung, Demokratieerziehung und internationale Zusammenarbeit.

Für die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Horn ergeben sich daraus diese konkreten Vorteile:

  1. Gute Perspektive auf die Zukunft: Neben dem gewöhnlichen Fremdsprachenunterricht profitieren die Schülerinnen und Schüler schon durch Angebote wie das Abibac oder CertiLingua von besonderen Sprachförderungen, die später den Zugang zu europäischen Universitäten und Arbeitsmärkten vereinfachen. Mit dem Zertifikat „Europaschule“ könnten jetzt noch weitere Programme an die Schule kommen, welchen mehr Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit gibt, international zu studieren.
  2. Stärkere Förderungen von Austauschprogrammen: Regelmäßige Begegnungen mit Gleichaltrigen aus anderen Ländern, wie beispielsweise nach Paris, schärfen bei den Schülerinnen und Schülern das Verständnis für andere Lebensrealitäten und stärken Toleranz und Empathie. Das kann mit dem Zertifikat „Europaschule“ am Gymnasium Horn stärker gefördert werden und gibt somit mehr Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit auf einen Austausch, wie zum Beispiel nach Paris.
  3. Projektförderungen: Mehr Projekte am Gymnasium Horn zu Wahlen, Menschenrechten oder europäischer Politik, werden erforderlich, um dem Titel „Europaschule“ gerecht zu bleiben. Um die Förderung des politischen Bewusstseins und der ermutigung seiner Schülerinnen und Schüler, sich aktiv in gesellschaftliche Prozesse einzubringen aufrechtzuerhalten – lokal wie in Europa.

 

Mit der Auszeichnung als Europaschule verpflichtet sich das Gymnasium Horn zusammenfassend dazu, die Schülerinnen und Schüler nicht nur auf das Abitur, sondern auch auf ein Leben als verantwortungsbewusste europäische Bürgerinnen und Bürger vorzubereiten.

Europa lebt – und am Gymnasium Horn wird es jetzt mehr gestaltet, denn je.

 

 

Was ist die Schuldenbremse? – Einfach erklärt

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Drei Schüler:innen aus dem Wirtschaftsprofil der E-Phase haben eine TaskCard erstellt, um näher über das Thema Schulden aufzuklären.

 

 

Einbruch am Gymnasium Horn

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In der Nacht vom 5. auf den 6. März wurde am Gymnasium Horn eingebrochen. Unbekannte haben eine Scheibe des Raums 215 eingeschlagen und alle darin vorhandenen PCs mitgenommen. Die Alarmanlage hat keinen Alarm geschlagen. 

Der Tatablauf ist weitestgehend unbekannt. Alle PCs aus besagtem Raum wurden gestohlen, die Mäuse, Tastaturen sowie die Monitore wurden jedoch nicht mitgenommen. Die Alarmanlage wurde im Vorhinein abgedeckt, sodass sie beim Einschlagen des Fensters nicht losgegangen ist. Wie hoch der Wert der gestohlenen PCs genau ist, dazu möchte uns Herr Senftleben, IT-Beauftragter unserer Schule, leider keine Auskunft geben. Die Polizei Bremen spricht in ihrer Pressemitteilung von einem fünfstelligen Sachschaden.

Bereits eine Woche nach dem Einbruch sind die Geräte bereits ersetzt worden. Dies liegt laut Herrn Senftleben daran, dass die Schule noch einige Geräte auf Lager hatte, die schon zuvor aus den Mitteln des Digitalpakts angeschafft wurden. Auch einige Geräte, die das Konfuzius-Institut dem Gymnasium Horn gesponsert hat, werden nun für diese Zwecke verwendet.

Vor ein paar Wochen bereits wurde ein Fenster des gleichen Raumes eingeschlagen. Zur Frage, ob seitdem die Sicherheitsmaßnahmen für die Schule beziehungsweise die Computerräume verschärft wurden, möchte Herr Senftleben uns auch keine Auskunft geben.

 

Die Polizei sucht Zeugen und fragt: „Wer hat in der Zeit von Dienstagabend bis Mittwochfrüh in diesem Bereich verdächtige Beobachtungen gemacht? Hinweise nimmt der Kriminaldauerdienst jederzeit unter der Rufnummer 0421 362-3888 entgegen.”1

 

 

 

1 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/35235/5984961

Das Parteienverbot – Eine Erscheinung der Neuzeit?

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In den letzten Monaten wurde in Bezug auf rechtsextreme Äußerungen von AfD-Mitgliedern immer wieder über ein Parteienverbot diskutiert. Doch wo hat es seinen Ursprung?

Es wird in Diskussionen immer wieder aufgezeigt, dass das Parteienverbot ein Zeichen der neuen, wehrhaften Demokratie sei. Doch ist es eine neue Erscheinung? Dem kann man getrost entgegnen: „Nein!“ Die ersten Ansätze gehen bereits auf das Jahr 1878 zurück, in dem Otto von Bismarck das sogenannte Sozialistengesetz verabschiedete. Dabei handelte es sich um ein Gesetz, welches Versammlungen und insbesondere Parteien mit sozialistischem Hintergrund verbot. Das Gesetz wurde zwar aufgehoben und die Parteien formierten sich erneut, jedoch wird es auch von Deutschlandfunk Kultur als erster Ansatz eines Parteienverbots gesehen. Das „Sozialistengesetz“ hatte zwar keine Beständigkeit und führte am Ende zu Bismarcks Abdanken, jedoch zeigte es zum ersten Mal eine realistische Umsetzungsweise eines Parteienverbots.

Dieser Gedanke blieb erhalten. In der Weimarer Republik wurde er dann zu einer tatsächlichen Wirklichkeit. Parteien konnten rechtskräftig verboten werden, jedoch behielten die gewählten Kandidaten der Parteien ihren Platz im Parlament, als gewählte Vertreter des Volkes. Was keiner der damaligen Gesetzeshüter ahnen sollte war, dass das Parteienverbot noch eine prominente Stellung einnehmen würde. Nach dem Hitlerputsch 1923 wurde die NSDAP verboten, jedoch gab es eine Schwachstelle: Die Parteienverbote hatten bundesweit keine Gültigkeit. So gelang es der NSDAP, das Parteienverbot auf geschickten Wegen zu umgehen. Mit der Auflösung der Gewaltenteilung gelang es der NSDAP später, alle Parteien zu verbieten – außer sich selbst.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Angst vor einer erneuten Machtübernahme konkret benannt und bearbeitet, indem ein bundesweit gültiges Parteienverbot eingeführt wurde. Somit erhielten wir das heute gültige Gesetz zum Parteienverbot. Doch wie sieht es aus?

Nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes Parteien für verfassungswidrig erklärt, wenn sie “[…] darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden”. Dazu reicht es nicht, dass sich lediglich die Meinung gegen die Verfassung richtet. Sie muss „vielmehr planvoll das Funktionieren der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beseitigen wollen“, so das Bundesministerium des Innern und für Heimat. Sollte dies festgestellt werden, kann ein Verbotsverfahren vom Bundestag, dem Bundesrat oder der Bundesregierung beantragt werden. Dieses wird anschließend vom Bundesverfassungsgericht geprüft, sodass nach Feststellung der Richtigkeit des Antrages die Partei verboten wird. Bei einem Parteiverbot verlieren die Abgeordneten der Partei ihre Sitze, welche danach unbesetzt bleiben.

Schlussendlich lässt sich nach dem Festgestellten sagen, dass das Parteienverbot sowohl zum Schutz, als auch zum Sturz der Demokratie verwendet wurde. Aber gleichzeitig können wir darlegen: Das Parteienverbot ist keine Erscheinung der Neuzeit.