Änderung des Wehrpflichtgesetzes: Männer zwischen 17 und 45 Jahren müssen Auslandsreisen grundsätzlich genehmigen lassen.

/in , , , , , /von

In Deutschland gibt es seit dem 1. Januar eine neue Regel, die viele Männer betrifft – auch wenn sie bisher kaum bekannt ist. Konkret geht es um Männer im Alter zwischen 17 und 45 Jahren. Diese sollen laut Wehrdienst-Modernisierungsgesetz vom 1. Januar 2026 längere Aufenthalte im Ausland vorher genehmigen lassen. Das Verteidigungsministerium hat allerdings klargestellt, dass aktuell niemand eine solche Genehmigung beantragen muss. Das bedeutet: Wer länger als drei Monate ins Ausland möchte, kann das derzeit weiterhin ohne Einschränkungen tun. Laut Gesetz ist zwar eine Genehmigung der Bundeswehr grundsätzlich vorgesehen, sie gilt aber in der gegenwärtigen Lage pauschal als erteilt. Zuständig wären im Ernstfall die sogenannten Karrierecenter der Bundeswehr.

Neu ist vor allem, dass diese Regel jetzt auch in Friedenszeiten gilt. Eine ähnliche Pflicht bestand bereits während des Kalten Krieges, sie hatte aber keine praktische Bedeutung, weil Verstöße nicht geahndet wurden. Auch jetzt seien Sanktionen, so SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius, vorerst nicht geplant.

Hintergrund der Anpassung des Wehrdienstgesetzes ist, dass der Staat besser planen möchte: Im Kriegsfall soll klar sein, welche Männer sich im In- bzw. Ausland befinden und eingesetzt werden könnten. Das wird auch als „Wehrerfassung“ bezeichnet. Die Ministeriumssprecherin sprach von „Vorsorge“ für den Fall, dass sich die Sicherheitslage verschlechtert. Sollte dies eintreten oder sich nicht genug Freiwillige für den Wehrdienst melden, könnte die Genehmigungspflicht wieder scharfgestellt werden.

Juristen sehen in der Genehmigungspflicht einen erheblichen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit nach Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz. Ihr eigentlicher Zweck — die Erreichbarkeit von Wehrpflichtigen sicherzustellen — gehe ins Leere, solange gar keine Wehrpflicht bestehe. Die Regel stehe damit verfassungsrechtlich „auf wackeligen Füßen“; sauberer wäre eine Klarstellung direkt im Gesetz statt nur per Verwaltungsvorschrift.

Eine erste Bilanz wird im Sommer erwartet, ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der Reform. Dann soll sich zeigen, ob sich genügend Männer und Frauen freiwillig melden. In der Koalition gehen die Vorstellungen auseinander: Die Union setzt auf verpflichtende Elemente, die SPD auf Freiwilligkeit.

Wehrpflicht im Vereinigten Königreich

/in , , , , /von

Israel, Gaza und die Ukraine – aktuell gibt es viele Konflikte und Kämpfe in nahen und fernen Ländern. Dadurch werden viele Fragen zu Verteidigungsmaßnahmen und damit auch zur Wehrpflicht gestellt. Sollte sie wieder eingeführt werden? Wenn ja, wie genau soll sie aussehen? In diesem Text stelle und erkläre ich die wichtigsten Fragen.

Wie würde Wehrpflicht in der Zukunft aussehen?

„Military Conscription“ oder „Compulsory Military Service“ gab es im Vereinigten Königreich erst zweimal: von 1916–1920 und von 1939–1960. [4] Es gibt viele Möglichkeiten, wie eine Wehrpflicht heute aussehen könnte, und da die jetzige Regierung nach eigener Aussage keine Pläne hat, diese wieder einzuführen [5], gibt es aktuell noch kein festes Konzept. Es gibt aber eines, das mit Abstand am meisten diskutiert wird. Die Grundidee wäre ein Jahr Wehrdienst. Das Besondere am Wehrdienst im Vereinigten Königreich ist, dass alle vier Länder zusammen die Menschen in eine große Armee (the British Armed Forces) einziehen. Du kannst den Wehrdienst natürlich auch verweigern; in der Ausgestaltung des Ersatzdienstes liegt der Hauptunterschied zu Deutschland. Im Vereinigten Königreich würde der „soziale Dienst“ (die Alternative zum Wehrdienst) aus ehrenamtlichen Tätigkeiten am Wochenende bestehen. Also müsstest du dich ein Jahr lang am Wochenende bei sozialen Einrichtungen wie zum Beispiel Altersheimen oder im Naturschutz engagieren.

Wie steht die Bevölkerung zur Wehrpflicht?

Obwohl das Vereinigte Königreich ein Staat ist, der aus mehreren Ländern (England, Schottland, Wales und Nordirland) besteht, ist die Meinung zur Wehrpflicht laut der aktuellsten Umfrage vom 28.5.2024 von YouGov [1] in den verschiedenen Ländern ziemlich einheitlich. 21 % sind stark dafür, 26 % sind eher dafür, 15 % sind eher dagegen und 30 % sind stark dagegen. Der Rest ist unentschlossen bzw. hat keine Meinung. Zu beachten ist, dass die Umfrage zeitlich nicht ganz aktuell ist, aber immer noch Aussagekraft hat, da einer der wichtigsten Punkte in der Wehrpflichtsdiskussion der Überfall Russlands auf die Ukraine ist und dieser zu diesem Zeitpunkt schon längst stattgefunden hatte (24.2.2022) [2]. Ebenfalls zu beachten ist, dass Veränderungen des Meinungsbildes möglich sind, aufgrund der politischen Entwicklungen, die in der zweiten, noch laufenden Amtszeit Donald J. Trumps entstanden sind, wie etwa die Drohung Amerikas, die NATO zu verlassen [3]. Interessant ist, dass Faktoren wie Geschlecht und sozialer Stand kaum Auswirkungen auf die Ergebnisse der Befragung hatten, im Gegensatz zum Alter. [1] Man kann im Grunde sagen, dass je älter die Befragten sind, desto eher sind sie für die Wehrpflicht, mit einer starken Ablehnungsrate von 45 % bei den 18–24-Jährigen und 18 % bei den über 65-Jährigen.

 

Männer müssen, Frauen dürfen – ist das noch fair?

/in , , , /von

In der Schweiz müssen fast alle Männer Militärdienst leisten, während Frauen selbst entscheiden dürfen. Dieses System sorgt bis heute für Diskussionen – vor allem, wenn es um die Frage der Fairness geht.

Die Wehrpflicht ist in der Schweizer Bundesverfassung (Art. 59) festgelegt. Sie besagt, dass alle männlichen Bürger verpflichtet sind, Militärdienst zu leisten. Frauen hingegen können freiwillig beitreten, sind aber nicht dazu verpflichtet. Wenn sie sich dafür entscheiden, haben sie laut dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung (VBS) die gleichen Rechte und Pflichten wie Männer.

Bevor der Dienst beginnt, findet die sogenannte Rekrutierung statt. Dabei prüft die Schweizer Armee, ob eine Person körperlich und geistig für den Militärdienst geeignet ist. Dies geschieht durch verschiedene Tests, etwa in den Bereichen Fitness, Gesundheit und Persönlichkeit. Am Ende wird entschieden, ob jemand Militärdienst leistet, Zivildienst macht oder dem Zivilschutz zugeteilt wird.

Viele Rekruten können Wünsche äußern, zum Beispiel für bestimmte Funktionen wie Sanität, Logistik oder Infanterie. Diese Wünsche werden nach Möglichkeit berücksichtigt, jedoch hat der Bedarf der Armee Vorrang.

Nicht alle möchten Militärdienst leisten. Deshalb gibt es den Zivildienst als Alternative. Dieser dauert etwa eineinhalbmal so lange wie der Militärdienst, also rund 367 Tage. Viele leisten ihren Dienst in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder im Umweltschutz. Auch der Zivilschutz ist eine Möglichkeit: Dort helfen Teilnehmende zum Beispiel bei Naturkatastrophen oder anderen Notlagen.

Die Dienstpflicht erstreckt sich über mehrere Jahre. Die meisten Männer sind mit etwa 30 Jahren fertig, Offiziere oft erst mit 34 oder 36. Im Zivilschutz kann die Pflicht sogar bis etwa 40 Jahre dauern.

Die Meinungen zur Wehrpflicht gehen auseinander. Befürworter sagen, sie sei wichtig für die Sicherheit und den Zusammenhalt des Landes. Kritiker hingegen bemängeln, dass nur Männer verpflichtet sind und Frauen frei entscheiden können. Sie sehen darin eine Ungleichbehandlung.

Insgesamt zeigt sich: Die Wehrpflicht in der Schweiz ist ein besonderes System mit klaren Regeln, aber auch Kritikpunkten. Ob sie in Zukunft verändert wird – zum Beispiel durch eine Pflicht für alle oder eine Abschaffung – bleibt eine offene und viel diskutierte Frage.